Mit solchen Plakaten warb die Ellertaller SPD für ihren politischen AschermittwochLitzendorf. „Jetzt kriegt die SPD einen auf den Deckel!“ - unter diesem plakativen Motto stand der diesjährige politische Aschermittwoch der Ellertaler Sozialdemokraten im Pödeldorfer Gasthaus Haderlein. Und die Orts-SPD unter Leitung ihres Vorsitzenden Thomas Pregl hielt Wort: Jeder, der zur Veranstaltung kam, konnte ein Getränk seiner Wahl auf den Deckel der Genossen anschreiben lassen. Auch inhaltlich wurde an das Motto angeknüpft. Gemeinde- und Kreisrat Wolfgang Heyder sprach zu dem Thema: „Die SPD kriegt trotz aller Erfolge immereinen auf den Deckel, warum eigentlich?“ Aus der Fragestellung entwickelte sich eine lebhafte, jedoch sehr sachliche Diskussion mit einigen Erklärungsversuchen.
Angesichts des furchtbaren Zugunglücks zwei Tage zuvor wurde im Vorfeld des politischen Aschermittwochs innerhalb des Ortsverbandes lebhaft diskutiert, ob diese Veranstaltung überhaupt stattfinden sollte. Pregl: „Der schreckliche Bahnunfall steckt uns allen noch in den Knochen. Er zeigt, wie schnell aus Normalität Entsetzen, Verzweiflung und Trauer werden kann. Unsere Gedanken sind bei den zahlreichen Opfern, ihren Familien und Freunden. Und natürlich auch bei den Helfern, die Schweres ertragen mussten - und dennoch ihr Bestes taten, um Leben zu retten und Trost zu spenden“ Der Vorstand beschloss daher, die Veranstaltung nicht zu einem politischen Schlagabtausch, sondern ihn eher als ruhigen politischen Dialog anzulegen. Um der Opfer zu gedenken, begann die Veranstaltung mit einer Schweigeminute für die Opfer.
Heyder zählte die Erfolge, die die SPD in der großen Koalition erreicht hat, auf: Der Mindestlohn
sei trotz aller “Horrorszenarien“, die sich im Nachhinein als haltlos erwiesen hätten, durchgesetzt worden. Viele Menschen hätten jetzt mehr in Lohnbeutel, was auch gut für die Konjunktur sei. Heyder: „3,7 Millionen Arbeitnehmer profitieren direkt davon!“ Aus eigener Erfahrung wisse er auch, dass der Zoll sehr energisch die Umsetzung des Mindestlohn vor Ort kontrolliere. Weitere sozialdemokratische Erfolge seien die Rente mit 63 für Menschen, die 45 Jahre gearbeitet und die Rentenkasse eingezahlt haben, die Umsetzung „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, die deutliche Begrenzung von Leiharbeit sowie die Städtebauförderung „Soziale Stadt“. Lobende Worte fand Heyder auch für die Außenpolitik von Frank-Walter Steinmeier, dessen vermittelnde Art immer wieder gefragt sei, so zum Beispiel beim entscheidenden Durchbruch zum Atomabkommen mit dem Iran.
Warum bekommt die SPD trotz dieser Erfolge immer einen auf den Deck und in der Wählergunst nicht voran? Diese Fragestellungen wurden anschließend intensiv diskutiert. Einig waren sich alle Teilnehmer an diesem politischen Aschermittwoch, dass die Flüchtlingsdebatte thematisch alles überlagere. Aber auch fehlende „charismatische Persönlichkeiten“, wie es Willy Brandt und Helmut Schmidt gewesen seien, „Kommunikationsprobleme“ oder eine fehlende Nähe zu den Gewerkschaften wurden als Erklärungsversuche genannt.
Auch in der Flüchtlingsdebatte fielen offene Worte. Einfache, populistische Forderungen, wie sie gerade von der AfD, aber auch von Seehofers CSU immer wieder vorgetragen würden, wären weder praktisch noch rechtlich haltbar. Etwa einen hunderte Kilometer langen Grenzzaun zur Tscheschischen Republik und Österreich zu errichten, sei, so Werner Schnabel, technisch überhaupt nicht umsetzbar. „Soll der umttelbar auf der Grenze stehen, etwa bis zur Zugspitze hinauf?“ Selbst wenn man diesen zurückversetze, gebe es mit den dann betroffenen Grundstücksbesitzern rechtliche Probleme, die nicht zu lösen seien. Die Ellertaler Sozialdemokraten warnten auch davor, die Opfer des syrischen Bürgerkriegs in Deutschland zu Tätern und sich selber zu Opfern zu stilisieren. Heyder: „Uns Deutschen geht es so gut wie noch nie, das Reallohneinkommen ist um über zwei Prozent gestiegen!“
Der Ortsvereinsvorsitzende Pregl dankte am Ende der Veranstaltung allen Teilnehmern für die „faire und intensive Diskussion, die viele neue Anstöße und Erkenntnisse gebracht hat“. Und er versprach: „Ein solch´ gelungener Abend schreit geradezu nach einer Wiederholung!“
Ellertal Post
