SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Den im Internet gekauften Fotoapparat EU-weit umtauschen, bei verspäteten Flügen entschädigt werden, zum gleichen Preis wie zuhause mit dem Handy aus dem Ausland telefonieren: Das alles sind Errungenschaften des europäischen Verbraucherschutzes, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich profitieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das als eine Selbstverständlichkeit. Dahinter stecken jedoch europäische Bestimmungen, die oft mühsam ausgehandelt wurden. Wir müssen auch in Deutschland die Erfolge der EU im Verbraucherrecht bekannter machen“, findet Kerstin Westphal, EU-Abgeordnete aus Schweinfurt. Sie ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt des EU-Parlaments.

Eine aktuelle Studie des Kantar Kemnid Instituts zeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mehr europäischen Verbraucherschutz wollen, gleichzeitig jedoch nicht wissen, dass es sich um EU-Errungenschaften handelt. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen und genießen zwar die wichtigen Vorteile der EU, bringen sie aber nicht in Zusammenhang mit der Gemeinschaft und der Arbeit der EU-Institutionen“, so Westphal. Auch das zeigt die Studie: 34 Prozent der Befragten hatte beispielsweise keine Ahnung, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren auf eine Initiative aus Brüssel zurückgeht.

Der Bundesverband Verbraucherzentrale e.V. stellte am Dienstag, 5. Februar in Brüssel die repräsentative Umfrage zum Europäischen Verbraucherschutz vor. Über 1000 Personen wurden dabei gefragt, wie bekannt europäische Verbraucherrechte sind und welche Regeln sie im Verbraucherschutz wollen.

89 Prozent der Befragten wünschen sich demnach eine leichtere Reparierbarkeit von großen Haushaltsgeräten. „Der Gesetzgeber sollte Hersteller dazu verpflichten, Reparaturen leichter zu ermöglichen. Schon alleine aus Nachhaltigkeitsgründen“, argumentiert Westphal. 88 Prozent befürworten außerdem die Europäische Sammelklage und immerhin 77 Prozent befürworten die Einführung von Haftungsregeln bei digitalen und vernetzten Produkten. „Das sind die Aufträge, um die wir uns kümmern müssen, es sind die Schwerpunkte der sozialdemokratischen Verbraucherschutzpolitik im Europäischen Parlament“, findet Westphal. 

„Dass wir hohe Standards für die Sicherheit von Spielzeug, Elektrogeräten, Kosmetik oder Kleidung haben, verdanken wir ebenfalls der EU“, unterstreicht die Verbraucherschutz-Expertin. „Deshalb gilt auch im Verbraucherrecht die Devise der SPD zur Europawahl: Europa ist die Antwort!“