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MdB Andreas Schwarz: SPD geht "mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen"

Veröffentlicht am 25.11.2022 in Gleichstellung

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen leider zur bitteren Realität. Weltweit - auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.

„Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität. In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Das ist unerträglich und muss sich ändern. 

„Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein“, betont Schwarz. „Dabei wollen wir besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen“, so der SPD-Politiker. 
„Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Daher werden wir das Strafrecht konkretisieren und geschlechtsspezifische Tatmotive ausdrücklich in die Liste menschenverachtender Tatmotive aufnehmen. Ist eine Straftat durch das Geschlecht des Opfers motiviert, soll dies zu einer Verschärfung der Strafe führen.“

Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Das Recht darauf wird für jede Frau und ihre Kinder abgesichert. Mit dem Bundesförderprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ wird bereits erfolgreich der bundesweite Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert. Ein bundeseinheitlicher Rechtsrahmen soll eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und dabei unterstützen, das Hilfesystem bedarfsgerecht auszubauen. Künftig ist eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen. 

„Unser Koalitionsvertrag ist auch ein Vertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Für uns ist klar: Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dafür machen wir uns stark“, betont Andreas Schwarz. 

 

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