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Binnenmarkt fördern - Motorradfahrer schützen

Veröffentlicht am 24.05.2011 in Europa

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament beriet heute Morgen über neue Regeln für Genehmigung und Marktüberwachung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (Fahrzeuge der Klasse L).

"Wir reden hier nicht nur darüber Schranken des Binnenmarktes für Fahrzeughersteller abzubauen, sondern auch über Verkehrssicherheit, und ganz konkret über die Möglichkeit die Anzahl Verkehrstoter zu reduzieren", so die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die das Thema im Ausschuss für die Fraktion der Sozialdemokraten betreut.

Wesentliches Ziel des Vorschlags ist, den Fahrzeugbereich der Fahrzeuge der L-Kategorie, zu dem neben Mopeds und E-Bikes auch Quads gehören, neu zu regeln. Motorräder sind dabei schwerpunktmäßig betroffen. Durch die Verordnung können Fahrzeughersteller die Typengenehmigung für ein Fahrzeugsystem, Komponenten oder technische Einheiten in einem Mitgliedstaat einholen, die dann europaweit ohne weitere Tests oder Genehmigungen Gültigkeit besitzt. "Strittig ist vor allem noch der der verpflichtenden Einbau von bestimmten Bremssystemen und neuen Emissionsschritten (Euro 3, 4, 5 und 6)", so Westphal nach der Vorstellung des Berichts im Ausschuss heute.

"Ich nehme den Aspekt 'mehr Sicherheit für die Nutzer', sprich die VerbraucherInnen, als Maßgabe für alle Änderungen an dem Gesetzesvorschlag" verspricht Kerstin Westphal. In den vergangenen Jahren sei zwar die Zahl der Verkehrstoten europaweit insgesamt gesunken. Unbeachtet von diesem Trend sei aber die Anzahl Verkehrstoter durch Motorradunfälle gleich geblieben bzw. im letzten Jahr sogar leicht angestiegen. Westphal führt aus: "Untersuchungen zeigen, dass allein der verpflichtende Einbau von verbesserten Bremssystemen, konkret Anti-Blockier-Systeme, eine Reduktion der Verkehrstoten um rund 20% bedeuten kann."

 

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