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Die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzumachen. Sie sind uns herzlich willkommen!

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Der SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim besteht aus drei Kreisverbänden.
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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

20.04.2019 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Rote Ostereier in der Forchheimer Innenstadt

 

Traditionell immer am Ostersamstag fand die Ostereieraktion der Forchheimer SPD in der Fußgängerzone in Forchheim statt. Rotgefärbte Ostereier wurden in der Fußgängerzone gut verteilt. Viele Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den roten Ostergruß und die Gelegenheit zum politischen Meinungsaustausch. Eine tolle Veranstaltung mit interessanten Bürgergesprächen.

Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.

18.04.2019 | Jugend von SPD Bamberg Land

Der Osterhase kommt ins Bamberger Land!

 

Aus gut informierten Quellen hat die SPD Bamberger Land erfahren, dass der Osterhase im Landkreis Bamberg gleich viermal an verschiedenen Orten Eier verstecken wird!

Am Ostersonntag (21. April) sind alle Kinder mit ihren Eltern eingeladen, ab 15 Uhr im Gundelsheimer Bürgerpark hinter dem Seniorenzentrum (Karmelitenstraße 20) die Verstecke ausfindig zu machen.

Am Ostermontag (22. April) gibt es erst von der SPD Strullendorf ab 14 Uhr Ostereiersuchen für die Kleinen und Kaffee für die Großen. Man trifft sich am Forsthaus in der Hauptsmoorstraße.

Die SPD Buttenheim lädt zur gleichen Zeit (von 14 bis 16 Uhr) in den Dorfgarten Buttenheim ein. Auch dort dürfen die Kleinen von 0-12 Jahren fleißig nach Eiern Ausschau halten. Auch hier gilt: für das leibliche Wohl ist gesorgt!

Schließlich und endlich besucht der Osterhase mit der SPD Bamberger Land ab 15 Uhr eine Wiese zwischen Memmelsdorf und Litzendorf, in der Nähe des Kreisbauhofes. Eltern und Kinder folgen einfach der Beschilderung.

17.04.2019 | Europa von SPD Oberfranken

MdEP Kerstin Westphal: EU hat mehr Transparenz und mehr Rechte beim Onlinekauf durchgesetzt

 

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 17. April, für neue Verbraucherschutz-Regeln gestimmt.
Die Richtlinie soll zu einem höheren Niveau beim Verbraucherschutz in der gesamten EU führen. Betreiber von Online-Verkaufs- und Vergleichsplattformen müssen künftig dafür sorgen, dass ihre Kundinnen und Kunden wissen, ob ihre Vertragspartner gewerblich tätig oder Privatanbieter sind. Wer eine solche Plattform betreibt, muss sicherstellen, dass Bewertungen und Rezensionen authentisch sind. Außerdem müssen Betreiber offenlegen, ob sie Algorithmen mit personalisierter Werbung oder Preisen nutzen, berichtet Kerstin Westphal, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament.

„Bewertungen von Kundinnen und Kunden helfen mir nur dann, wenn sie auf tatsächlichen Verbrauchererfahrungen beruhen“, so Westphal. „Künftig werden Verbraucher und Verbraucherinnen darüber informiert, dass manche Empfehlungen auf Online-Marktplätzen oder Reiseportalen nur deshalb ganz oben gelistet sind, weil hierfür die höchsten Provisionen bezahlt wurden. So etwas ist ganz klar Werbung und muss als solche gekennzeichnet sein. Personalisierte Werbung soll außerdem nicht zur Preisdiskriminierung führen“, stellt Westphal klar.

15.04.2019 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg spricht sich klar gegen Beiträge für die St.-Getreu-Straße aus

 
©Foto: Ronald Rinklef, Fränkischer Tag Bamberg

"Wir werden die Verwaltung auffordern, das leidige Thema „Straßenausbaubeiträge“ für die Anwohner der St.-Getreu-Straße zu beenden und auf die Erhebung von Beiträgen zu verzichten". Mit klaren Worten fordert der Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer ein Ende der monatelangen Diskussion und somit auch ein Ende der Verunsicherung bei den betroffenen Bürgern. „Wir dürfen die Anwohner nicht zum Bauernopfer eines beispiellosen Kommunal-Chaos der Bayerischen Landesregierung werden lassen“, so der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, hatte zuvor im Rahmen einer öffentlichen SPD-Fraktionssitzung in der Harmonie deutlich gemacht, dass die Erhebung von Beiträgen von Seiten der Kommune nicht verpflichtend ist. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion hat Klaus Adelt, als zuständiger Experte des Bayerischen Landtages, den anwesenden Stadträten und Bürgern verdeutlicht, dass der Gesetzesentwurf den betroffenen Kommunen die Möglichkeit eröffnet, bei sogenannten Altfälle auf die Beiträge zu verzichten. „Den Kommunen ist es zwar erlaubt, Beiträge auch vor dem genannten Stichtag zu erlassen, allerdings zahlt der Freistaat dafür keinen Ausgleich“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt. Für die SPD-Stadtratsfraktion Grund genug, den Streit zwischen Verwaltung und Anwohnern endgültig zu beenden. "Wir wollen nicht auf Zeit mit den Anwohnern spielen, und werden deshalb einen Antrag bei der Stadt Bamberg einreichen, auf die Erhebung von Gebühren endgültig zu verzichten“, so Klaus Stieringer. 

15.04.2019 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Gehsteigbreiten an der Piastenbrücke

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheimer Stadtrat,

hiermit beantragen wir, die SPD Fraktion, eine Veränderung der Gehsteigbreiten der neuen Piastenbrücke, sodass statt zwei Gehsteigen mit einer Breite von 1,75 m, ein breiter Fuß- und Radweg von 3,50 m gebaut wird um Fahrradfahrer ein sicheres überqueren der Brücke zu gewährleisten.

Im aktuellen Plan müssen Radfahrer auf der Straße fahren. Neben ihnen befindet sich der unüberwindbare Abkommensschutz und auf der anderen Seite die Autos bzw. der Schwerlastverkehr, die mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h fahren dürfen und häufig während des Überholvorgangs leider keinen Mindestabstand zum Fahrradfahrer einhalten. Mit einem gemeinsamen Fuß- und Radweg kann diese Gefahrensituation vermieden werden. Der DIN Wert für einen solchen Weg für Fußgänger und Radfahrern, die in zwei Richtungen fahren beträgt 2,50 m – 4,50m je nach Stärke des Fuß- und Radverkehrs.

11.04.2019 | MdB und MdL

MdB Andreas Schwarz bringt 5,5 Millionen Zuschüsse in unsere Region Bamberg

 
Hat viel erreicht für unsere Region: Andreas Schwarz, MdB

Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“

08.04.2019 | Europa

Mit der "Bamberger Erklärung" weisen Politiker aus Stadt und Landkreis Bamberg auf die Wichtigkeit der Europawahl hin

 
Vereint unterschrieben fast alle Bamberger Parteien die gleichnamige Erklärung zur Europawahl

Acht Menschen treffen sich zu schwarzem Kaffee, grünem Tee und roter Schorle. Für eine runde Symbolik fehlt nur noch gelbes Bier, Orangen- und Tomatensaft. Denn die Versammelten gehören sechs verschiedenen Parteifarben an. Und: Sie sind sich alle einig - zumindest in den Hauptpunkten. So kommt es vermutlich zum ersten Mal vor, dass Vertreter von CSU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und Linken für eine gemeinsame Sache eintreten.

Für Europa, gegen Populisten

Die Sonne scheint den Politikern aus Stadt und Landkreis auf der Terrasse eines Cafés in Bamberg ins Gesicht. Mit ihrer "Bamberger Erklärung" wollen sie für ein geeintes Europa, für eine hohe Beteiligung der Bürger an der Europawahl und gegen Nationalismus einzutreten - fast 100 Jahre nach der "Bamberger Verfassung", der ersten demokratischen Verfassung Bayerns, wie Helmut Kormann (Freie Wähler) betont. "Es soll kein Dokument gegen eine Partei, sondern für Europa sein", erklärt Mitinitiator Jonas Merzbacher, SPD-Bürgermeister von Gundelsheim, warum im Text, der sich dezidiert gegen das Erstarken von Populisten und nationalen Vorurteilen ausspricht, die AfD nicht namentlich erwähnt wird. "Aber wer erklärt, die EU abschaffen zu wollen, kann nicht mit am Tisch sitzen", kommentiert Paul Lehmann, Kreisvorsitzender der Linken Bamberg-Forchheim. Tatsächlich ist eine der Hauptforderungen der AfD, den Euro und das EU-Parlament abzuschaffen.

08.04.2019 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: „Dr. Umes“ faszinierte die Zuhörer

 
Dr. Umes liest ©Foto: Felix Holland

Dr. Umeswara Arunagirinathan liest auf Einladung der Bamberg SPD im Collibri und begeistert sein Publikum

Auf Einladung der Bamberger SPD las der ehemalige Flüchtling Dr. Umeswaran Arunagirinathan in der Buchhandlung Collibri aus seinem zweiten Werk „Der fremde Deutsche“. Felix Holland, Stadtrat und SPD-Vorsitzender, begrüßte vor den gespannten Zuhörern seinen Gast und Parteigenossen, der erstmals eine Lesung in Bamberg abhielt. Der sonst als Verkaufsraum genutzte Bereich der Buchhandlung war bis zum letzten Platz gefüllt und die Zuhörer hingen förmlich an den Lippen des Arztes, der mittlerweile Hamburg als seine Heimatstadt bezeichnet. Bei Gesprächen mit den Gästen konnte man feststellen, dass der Autor bereits einem breiten Publikum bekannt ist und etliche sich aufgrund seiner faszinierenden Geschichte auf den Weg zum Collibri gemacht hatten. 

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26.04.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Gößweinstein: Ortsvereinssitzung mit Delegiertenwahl zur Kommunalwahl 2020
Liebe Genossinnen und Genossen, nach unserer Satzung müssen wir im Ortsverband für die Nominierung von Ka …

26.04.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Hirschaid: Ortsversammlung
Liebe Genossinenn und Genossen, liebe Freunde, wie schon vorangekündigt findet am Freitag 26. April 20 …

30.04.2019, 13:00 Uhr - 14:30 Uhr SPD Bamberg: EUROPA-Foodtruck in Bamberg!
Heute ist der EUROPA-Infotruck der SPD in Bamberg! Unser oberfränkischer SPD-Europakandidat Martin Lüc …

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