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Der SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim besteht aus drei Kreisverbänden.
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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

31.01.2019 | Topartikel Umwelt

Ab sofort! Ab ins Rathaus und unterschreiben beim Volksbegehren "Stoppt den Artenschwund!"

 

Liebe Genoss*innen,

wir erleben derzeit dramatisch zu nennende Umwälzungen in unserer Umwelt. Der vergangene Sommer hat uns auf apokalyptische Weise, mit kaum zuvor gesehener Hitze und Trockenheit, den Klimawandel vor Augen geführt. Auch an anderer Stelle erleben wir die Auswirkungen unseres törichten Umgangs mit der Natur: Die Zahl der Insekten ist in wenigen Jahren um 75% zurückgegangen und auch auf den Wiesen beobachten wir einen deutlichen Schwund an Blumenvielfalt – in der Tat ein erschreckendes Szenarium.

Ein ungehemmter Ressourcenverbrauch steht auf der einen Seite durch unverantwortlich hohen Urlaubs-, Pendler- und Beschaffungsverkehr, eine industriell geprägte Landwirtschaft auf der anderen.

Nun ist in Bayern ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Gang gekommen, initiiert von der ÖDP, unterstützt von Bündnis 90/ Die Grünen, dem Bund Naturschutz und einigen anderen Initiativen, unter dem Titel "Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund!". Vor allem der Einsatz von Pestiziden steht in der Kritik – es gibt auch ein Thesenpapier der Bayern-SPD, die sich dieser Bewegung angeschlossen hat und gleichfalls dazu auffordert, sich in der Zeit von 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die in den Rathäusern ausgelegten Listen einzutragen (Ausweis mitnehmen!). Fast alle Kommunen haben dazu die Öffnungszeiten ausgeweitet (siehe Information der Stadt Bamberg weiter unten).

14.02.2019 | Europa von SPD Oberfranken

MdEP Kerstin Westphal: Europaparlament stimmt gegen Nummernschilder für Elektrofahrräder

 
Kerstin Westphal mit Geschäftsführern Bernhard Johanni (l.) und Marcus Schneider (Schweinfurter Fahrradzulieferer SRAM)

Man sieht sie mehr und mehr in Europas Städten: Nach Branchenangaben wurden allein in Deutschland rund 750.000 elektrisch angetriebene Fahrräder verkauft. Eine große Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments will sich gegen die verpflichtende Einführung von KfZ-Kennzeichen für Elektrofahrräder stellen.

„Unsere Städte verändern sich, sollen grüner und lebenswerter werden. Dafür spielt Elektromobilität eine große Rolle. Eine verpflichtende Versicherung für E-Bikes hätte die Entwicklung und den Absatz von Elektrofahrrädern beeinträchtigt und diesen positiven Boom auf Europas Straßen gebremst“, ist sich Kerstin Westphal sicher.

12.02.2019 | Kreisvorstand von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Forchheim wählt den Kreisvorstand neu

 
Der neu gewählte Kreisvorstand in Forchheim. Foto ©cdk

EBERMANNSTADT - "Genossinnen und Genossen, bei den Wahlkämpfen zur Bundestags- und Landtagswahl stand für die SPD nicht mehr die soziale Gerechtigkeit im Vordergrund, sondern die Wirtschaft. Das war Mist, dafür haben wir auf die Fresse bekommen — die SPD muss wieder die Partei der Armen und Schwachen werden." Das sagte Felix Holland bei der Jahreskonferenz des SPD-Kreisverbands Forchheim. Im weiteren Verlauf wurde der Vorstand neu gewählt.

Felix Holland, der stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Bamberg-Forchheim, kennt sich als gebürtiger Siegritzberger im damaligen Landkreis Ebermannstadt wie im jetzigen Kreis Forchheim aus. „Aus den Niederlagen lernen – jetzt erst recht“ lautete daher die Botschaft aus Bamberg an die im „Resengörgsaal“ versammelten 33 zur Neuwahl des Kreisvorstands stimmberechtigten Mitglieder.

12.02.2019 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Stadtbau schafft in der Gereuth neuen Wohnraum

 
Hier entsteht der neue Wohnpark in der Gereuth

Auf der ehemaligen Fläche der Firma Eberth-Bau entsteht neben der neu errichteten BasKIDhall zusätzlicher Wohnraum: Für das Projekt „Wohnpark Gereuth“ sind insgesamt drei Mehrfamilienhäuser mit vier und fünf Geschossen geplant. Rund um die Neubauten entsteht auch eine neue Grünanlage mit Bäumen, Hochbeeten, Anwohnergärten und Spielflächen.

Die Stadtbau GmbH hatte das Gelände von der Firma Eberth-Bau erworben und gemeinsam mit der Stadtverwaltung mögliche Bebauungsvarianten geprüft. Um mehr Wohnraum zu schaffen, sollen mit dem „Wohnpark Gereuth“ drei energetisch hocheffiziente Wohngebäude mit jeweils 12 bzw. 15 Wohneinheiten realisiert werden. „Die Wohnungen werden zwischen 45 und 78 Quadratmeter groß sein und entsprechen damit den Förderrichtlinien“, erklärte Stadtbau-Geschäftsführer Veit Bergmann bei einer Informationsveranstaltung für die Anwohner. Diesen machte er direkt ein Angebot: Sollten sie in die Neubauten umziehen wollen, werde man diesen Wunsch berücksichtigen, sofern Kriterien wie die Höhe des Einkommens kompatibel sind.

06.02.2019 | Europa von SPD Oberfranken

MdEP Kerstin Westphal: Bürgerinnen und Bürger wollen mehr europäischen Verbraucherschutz

 

Den im Internet gekauften Fotoapparat EU-weit umtauschen, bei verspäteten Flügen entschädigt werden, zum gleichen Preis wie zuhause mit dem Handy aus dem Ausland telefonieren: Das alles sind Errungenschaften des europäischen Verbraucherschutzes, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich profitieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das als eine Selbstverständlichkeit. Dahinter stecken jedoch europäische Bestimmungen, die oft mühsam ausgehandelt wurden. Wir müssen auch in Deutschland die Erfolge der EU im Verbraucherrecht bekannter machen“, findet Kerstin Westphal, EU-Abgeordnete aus Schweinfurt. Sie ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt des EU-Parlaments.

Eine aktuelle Studie des Kantar Kemnid Instituts zeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mehr europäischen Verbraucherschutz wollen, gleichzeitig jedoch nicht wissen, dass es sich um EU-Errungenschaften handelt. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen und genießen zwar die wichtigen Vorteile der EU, bringen sie aber nicht in Zusammenhang mit der Gemeinschaft und der Arbeit der EU-Institutionen“, so Westphal. Auch das zeigt die Studie: 34 Prozent der Befragten hatte beispielsweise keine Ahnung, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren auf eine Initiative aus Brüssel zurückgeht.

03.02.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD ruft zur Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ auf

 

Artenschutz geht uns alle an!

Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang an Fluginsekten von bis zu achtzig Prozent. „Das ist eine katastrophale Entwicklung, auch und besonders für uns Menschen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer. „Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion in der Region Bamberg ebenso wie im übrigen Bayern“, betont auch der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland. Gemeinsam rufen deshalb die Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Bamberg-Stadt und der SPD Stadtratsfraktion zur Unterstützung des Volksbegehrens zum Schutz der Artenvielfalt unter dem Titel „Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund“ auf.

„Damit es zu einem erfolgreichen Volksentscheid über den Gesetzentwurf für einen besseren Artenschutz im Freistaat kommt, rufen wir alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich vom 31. Januar bis 13. Februar im Bamberger Rathaus einzutragen“, betont der SPD Kreisvorsitzende Felix Holland.

13.01.2019 | Senioren von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD will Senioreneinrichtung mit Demenzdorf und Wildpark auf dem Muna-Gelände ansiedeln

 
Eine der zahlreichen Industrieruinen auf dem MUNA-Gelände im Osten Bambergs

Um die demografischen Veränderungen bewältigen zu können, sind zügig Planungsmaßnahmen zu ergreifen, sagte Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. „Fachgerechte Betreuung, spezielle auch für altersbedingte demenzielle Erscheinungsformen und bedürfnisorientierte Wohnmöglichkeiten sind nicht von heute auf morgen zu schaffen, sondern müssen frühzeitig in Angriff genommen werden, um die fehlenden stationären Langzeitpflegeplätze und Betreuungsmöglichkeiten bedarfsgerecht auszugleichen“ fordert der SPD-Stadtrat. 

Deshalb beantrage die Stadtratsfraktion, dass auf dem MUNA-Gelände die SPD-Idee einer Wohnbebauung um eine Pflege- und Senioreneinrichtung ergänzt wird. Derzeit müssten pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren das Stadtgebiet und sogar den Landkreis verlassen, weil nicht genügend Betreuungs- und Pflegeplätze im Stadtgebiet vorhanden sind. „Diese Situation wird sich in den nächsten Jahren sogar verschärfen, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird“, beschreibt Felix Holland die Sachlage. „Diese Situation kann so nicht bleiben und wird unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht“, kritisierte auch Ingeborg Eichhorn, die stellv. SPD-Vorsitzende. 

09.01.2019 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

SPD Ortsverein Forchheim zum Austritt von Reinhold Otzelberger und Albert Dorn aus der Stadtratsfraktion

 
Ortsvereinsvorsitzender Michael Hartmann

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Forchheim hat den Austritt von Reinhold Otzelberger und Albert Dorn aus der SPD-Stadtratsfraktion mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Michael Hartmann erklärt: „Wir erneuern uns seit einigen Jahren konsequent. Dies zeigt sich inhaltlich und im Stil.
Unser Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) hat in seinen knapp drei Jahren im Amt viele Dinge umgesetzt, die in den Jahren zuvor nur zerredet wurden. Dieser Strukturwandel wird ja sogar von Teilen der CSU-Fraktion im Stadtrat positiv bewertet. Dass manche Fraktionsmitglieder diesen Weg nicht mitgehen wollen, ist schade. Aber wir werden uns hiervon nicht von der notwendigen Erneuerung abbringen lassen“.

Nichtsdestotrotz dankt der Ortsverein seinen beiden ehemaligen Fraktionsmitgliedern für die kommunalpolitische Arbeit der vergangenen Jahre, betonte Hartmann.

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21.02.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Stadtratsfraktion Bamberg: Bamberger Zukunftsdialog mit der HWK Oberfranken
Hiermit ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten zum Bamberger Zukunftsdialog mit der Handwerkskammer O …

25.02.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Kreisverband Bamberg-Land: Kreisausschuss-Sitzung
Liebe Genossinnen und Genossen, am Montag, den 25. Februar 2019, findet im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstraß …

28.02.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg: ROTER Stammtisch
Es ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten! Jede*r Bürger*in ist uns herzlichst willkommen! Wir freuen …

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