SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Am letzten Samstag fand der vom SPD-Ortsverein Bamberg Altstadt-Süd organisierte „Flohmarkt für die Ukraine“ am Maxplatz Bamberg statt. Bei bestem Wetter und strahlendem Sonnenschein fanden viele Käufer:innen den Weg auf den Maxplatz, um in aller Ruhe zu stöbern, kleine und große Schätze zu finden oder einfach auch nur einen Geldbetrag für die Ukrainehilfe zu spenden.

Das Organisationsteam um Angelika Schmidt, Bianca Zachert und Hayati Yilmaz war überglücklich, am Ende einen Erlös von 3.000 € erzielt zu haben. Dieser stolze Betrag wurde komplett dem Bamberger Ukraine-Verein "Bamberg:UA e.V." überreicht, um die Geflüchteten im Kriegsgebiet und in den Nachbarländern auf direktestem Wege finanziell unterstützen zu können.

"Wir waren überwältigt von den zahlreichen Unterstützer:innen und möchten uns auch nochmal herzlich im Namen des SPD-Ortsvereins und der Ukraine BA:UA e.V bei allen Käufer:innen und Spender:innen bedanken", so die überglücklichen beiden Vorsitzenden Bianca Zachert und Angelika Schmidt. In Zeiten von Krieg und Flucht sei es umso wichtiger Solidarität zu zeigen und ein Zeichen zu setzen für Frieden und Zusammenhalt, betonte Ortsvereins-Stellvertreter Hayati Yilmaz. Europa sei nämlich nicht nur ein Kontinent oder die Europäische Union: "Europa sind die Menschen, die dort seit Jahrzehnten gemeinsam leben und arbeiten", so Yilmaz.

Das Orgateam der SPD Bamberg-Altstadt freute sich, dass mit dieser Aktion ein kleiner Beitrag
zur Hilfe für die unter dem Krieg leidenden Menschen geleistet wurde und wünscht den Ukrainerinnen und Ukrainern viel Kraft in den nächsten Wochen.

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In Bamberg soll das Alte Rathaus am Freitag in den Farben der Ukraine beleuchtet werden. Oberbürgermeister Starke betont, dass "aktive Hilfe, aber auch Zeichen der Solidarität wichtig" seien.

Die jüngsten Ereignisse in der Ukraine sind schockierend. Die Not der Menschen in dem mit furchtbaren Krieg überzogenen Land wird mit jedem Tag größer. Viele Bürgerinnen und Bürger in Bamberg zeigen in diesen Tagen ihre volle Solidarität mit der Ukraine: sei es auf Kundgebungen, auf den Sozialen Medien oder vor allem auch mit konkreter Hilfe in Form von Geld- oder Sachspenden, so die Stadt Bamberg.

„Als Zeichen für die Verbundenheit unserer Stadt mit der Ukraine wird erstmals an diesem Freitag, 4. März, 18.30 Uhr - und dann an jedem Abend - das Alte Rathaus in den Landesfarben der Ukraine beleuchtet“, kündigte OB Andreas Starke an.

„Die konkrete Hilfe für die Menschen, die um ihr Leben und das ihrer Familien fürchten müssen, steht natürlich an vorderster Stelle,“ macht Oberbürgermeister Andreas Starke deutlich. „Aber auch Symbole sind in einer solchen Situation wichtig.

Mit dem SPD-Europa-Kandidat Martin Lücke präsentierte sich auf einer Veranstaltung der SPD Ellertal in Litzendorf ein ausgezeichneter Gewerkschaftler, engagierter Antifaschist und überzeugter Europäer den Wählerinnen und Wählern in der Gaststätte „Bei Panos“. 

„Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ – diese sozialdemokratischen Prinzipien sind auch heute noch moderne Schlagworte, die Europa voranbringen“, hob der Coburger Arzt und Gewerkschaftler, dessen Betriebsrat für sein Engagement den Betriebsrätepreis in Gold erhielt, hervor. Wichtig sei ein europäischer Mindestlohn, immerhin würde der eine Einkommensverbesserung von gut einem Drittel bedeuten. 

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10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."

Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

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10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar." Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.

Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."

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Martin Schulz warb für ein starkes und geeintes Europa

Wie sich die Zeiten ändern: Vor einigen Monaten trat Martin Schulz noch als viel umjubelter SPD-Kanzlerkandidat vor Tausenden auf dem Maxplatz auf. Jetzt im Europawahlkampf begnügte sich der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments mit einem Stand an der Unteren Brücke. Er mag an Einfluss, nicht aber an Eindringlichkeit verloren haben. Angesichts der wirtschaftlichen Kraft nichteuropäischer Staaten forderte er ein starkes und geeintes Europa. Und er rief dazu auf, dem Rechtspopulismus energisch entgegenzutreten: „Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“

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SPD-Europakandidat Lücke kommt am 20. Mai nach Litzendorf

Litzendorf/Naisa. Witzig, offen, engagiert und geistreich, so kommt er daher - der SPD-Europakandidat für Oberfranken, Martin Lücke. Und so wird er sicherlich auch am Montag, 20. Mai, in der Gemeinde Litzendorf in der Gaststätte „Bei Panos“ (Naisa) ab 19.30 Uhr auftreten. Zu der Veranstaltung lädt die Ellertaler SPD alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Parteichef Thomas Pregl: „Ich habe Martin beim Auftritt von Martin Schulz vor einigen Tagen in Bamberg kennen gelernt - und seitdem steht für mich fest: Es muss wieder ein Martin nach Brüssel!“

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Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 17. April, für neue Verbraucherschutz-Regeln gestimmt.
Die Richtlinie soll zu einem höheren Niveau beim Verbraucherschutz in der gesamten EU führen. Betreiber von Online-Verkaufs- und Vergleichsplattformen müssen künftig dafür sorgen, dass ihre Kundinnen und Kunden wissen, ob ihre Vertragspartner gewerblich tätig oder Privatanbieter sind. Wer eine solche Plattform betreibt, muss sicherstellen, dass Bewertungen und Rezensionen authentisch sind. Außerdem müssen Betreiber offenlegen, ob sie Algorithmen mit personalisierter Werbung oder Preisen nutzen, berichtet Kerstin Westphal, Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament.

„Bewertungen von Kundinnen und Kunden helfen mir nur dann, wenn sie auf tatsächlichen Verbrauchererfahrungen beruhen“, so Westphal. „Künftig werden Verbraucher und Verbraucherinnen darüber informiert, dass manche Empfehlungen auf Online-Marktplätzen oder Reiseportalen nur deshalb ganz oben gelistet sind, weil hierfür die höchsten Provisionen bezahlt wurden. So etwas ist ganz klar Werbung und muss als solche gekennzeichnet sein. Personalisierte Werbung soll außerdem nicht zur Preisdiskriminierung führen“, stellt Westphal klar.

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